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14.12.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion WAF

Haushaltsrede 2018

 

Haushaltsrede 2018
- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Gericke,
liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

in diesem Jahr waren es sehr entspannte Haushaltsberatungen. Das hat natürlich in erster Linie mit den erfreulichen Finanzdaten zu tun, die den Haushalt für 2019 in jeder Hinsicht für den Kreis und somit für unsere Gemeinden entlasten. Auch wenn wir als SPD Kreistagsfraktion uns noch eine weitere Entlastung vorgestellt haben sind wir mit dem Ergebnis zufrieden.

Mein Vorredner ist ja schon im Detail auf die Zahlen und Eckdaten, auf Chancen und Risiken des zukünftigen Haushalts eingegangen (ich habe mich darauf verlassen und wurde nicht enttäuscht).
Darum verzichte ich heute darauf, Sie mit Wiederholungen zu langweilen und möchte nur drei Schwerpunkte hervorheben, die für meine Fraktion von großer politischer Bedeutung sind und auch in dem heute zu verabschiedenden Haushalt berücksichtigt werden.

Für den ersten Schwerpunkt muss ich kurz etwas in die Vergangenheit zurückgehen...

 

11.12.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion WAF

Gerechtigkeit für Azubis! - Das Azubiticket für Westfalen kommt

 

„Zum Ausbildungsstart 2019 kommt endlich auch in Westfalen das Azubiticket“, so Detlef Ommen, SPD-Vertreter aus dem Kreis Warendorf in der Zweckverbandsversammlung Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL). Die SPD hatte im NWL die Initiative gestartet, ein solches Ticket für Auszubildende für den Westfalentarif (WT) zu prüfen und einzuführen. Der WT-Tarifausschuss wird nun auf seiner nächsten Sitzung am 18.12. das Azubiticket endgültig beschließen.  „Wir freuen uns, dass es nun auch im Verbundgebiet des Westfalentarifs ein solches Ticket geben wird“, freut sich die SPD-Kreistagsfraktion.

 

Das Ticket wird, so Detlef Ommen, 62 € im Monat kosten und kann für 20 € zusätzlich in ganz Nordrhein-Westfalen genutzt werden. Mit dem Azubiticket im Westfalentarif gebe es nun auch im letzten der vier Verkehrsverbünde in NRW ein solches Angebot und damit ein Stück weit Gerechtigkeit für Auszubildende. Außerdem sei das ein großer Schritt hin zu dem langfristigen Ziel der Einführung eines NRW-weiten Azubitickets, freut sich die SPD-Fraktion im Kreistag Warendorf und bekräftigt:  „Die münsterlandweite Zusammenarbeit unserer Verkehrspolitiker, die seit langem immer wieder auf die Einführung eines solchen Angebotes hingewirkt haben, trägt wieder einmal Früchte!“

 

29.11.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion WAF

SPD-Kreistagsfraktion besuchte Europas Kulturhauptstadt 2018 Leeuwarden-Friesland

 

Zu einem sehr beeindruckenden und gegenseitig informativen Besuch war eine 6-köpfige Delegation der SPD-Kreistagsfraktion Warendorf in Europas Kulturhauptstadt 2018 Leeuwarden-Friesland in den Niederlanden. Begleitet wurden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreis Warendorf bei ihrem zweitägigen grenzüberschreitenden Austausch über kommunale Kultur- und Sozialpolitik von Gert Los und Harm Jansen, zwei Aktive des Seniorennetzwerks Groningen Plus. Als „People-to-People“-Projekt wurde die Begegnung im Rahmen des INTERREG V A-Programms Deutschland-Nederland ermöglicht und von der Europäischen Union (EU) mitfinanziert.

 

29.11.2018 in Europa von SPD-Kreistagsfraktion WAF

Kreis Warendorf profitiert von Europa

 

„Was wir immer schon vermutet haben, wird nun von der Kreisverwaltung bestätigt und mit konkreten Zahlen belegt. Der Kreis Warendorf profitiert ganz konkret von der Europäischen Union“, so kommentierte Detlef Ommen, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Planung die Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion.

 

Im Zeitraum von 2014 bis heute sind mindestens 133,2 Mio. € in den Kreis Warendorf geflossen. Dabei schätzt die Kreisverwaltung den tatsächlichen Betrag noch wesentlich höher ein. So seien weitere 18 Mio. € an EU-Mitteln durch Münsterland e. V. für Projektpartnerschaften eingeworben worden.

 

Mit diesen Mitteln konnten wichtige Projekte realisiert werden. Beispielhaft wird auf die Eingliederung Langzeitarbeitsloser, die Renaturierung von Ems und Lippe, die Förderung von Dorfentwicklungskonzepten und diverse Naturschutzmaßnahmen hingewiesen.

 

„Es ist wichtig, dass hier Fakten gegen populistische europakritische Polemik gesetzt wird. Wir müssen alles dafür tun, damit klar wird, dass wir alle von Europa etwas haben -  gerade ein halbes Jahr vor der Europawahl“, sagte Detlef Ommen abschließend.

 

20.11.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion WAF

Klausurtagung zum Kreishaushalt 2019

 

Die SPD-Kreistagsfraktion bei der diesjährigen Klausurtagung zum Kreishaushalt 2019, im intensiven Gespräch mit Kreisdirektor Dr. Stefan Funke.

 

02.10.2018 in Allgemein von SPD-Kreistagsfraktion WAF

SPD fordert: Ticket-Preise im Nahverkehr senken

 

„Nur ein gut ausgebauter und preislich attraktiver öffentlicher Personennahverkehr kann überzeugen" erklärt die SPD-Kreistagsfraktion. In einer Diskussionsrunde der Kreistagsfraktion mit den örtlichen SPD-Ratsfraktionen zum aktuell vorgelegten Entwurf des Nahverkehrsplans wurde deutlich, dass die Tarife für Bus und Bahn im Münsterland und damit auch der Westfalentarif im Vergleich zu den Nachbartarifgebieten deutlich zu hoch seien. 

 

28.09.2018 in Verkehr von SPD-Kreistagsfraktion WAF

SPD fordert: Ticket-Preise im Nahverkehr dauerhaft senken

 

Die SPD im Münsterland fordert ein Umdenken: Die Ticket-Preise sind zu teuer und bieten keinen Anreiz für einen Umstieg vom Auto auf Busse und Bahnen. Die SPD hat deshalb die Initiative ergriffen und konkrete Maßnahmen gefordert. So haben die Gremien in den Kreisen Borken, Coesfeld und Steinfurt, auf Antrag der SPD jüngst beschlossen,  „Maßnahmen zu eruieren, die dazu führen, die Fahrpreise des Westfalentarifs in den Preisstufen, die das Münsterland betreffen (M1-M5), dauerhaft zu senken.“ Die SPD-Kreistagsfraktion Warendorf steht ebenfalls hinter dieser Forderung.

In Zukunft muss, so die SPD, die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs so erfolgen, dass die Ticket-Preise auf Dauer deutlich gesenkt werden. Die für die Tarif-Preise verantwortliche Verkehrsgemeinschaft Münsterland (VGM), zu der auch das kommunale Verkehrsunternehmen RVM gehört, stehe in der Pflicht, so die SPD, für die Fahrgäste attraktive Tarife anzubieten:  „Nur ein gut ausgebauter und preislich attraktiver öffentlicher Personennahverkehr kann überzeugen".

 

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03.05.2019, 14:30 Uhr
Sitzung Kreistagsfraktion Warendorf
Sendenhorst, Gasthaus "Waldmutter"

07.06.2019, 14:30 Uhr
Sitzung Kreistagsfraktion Warendorf
Sendenhorst, Gasthaus "Waldmutter"

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